Prof. Dr. Walter Delabar

30. Dezember 2020

Janina Kugel, 2015 bis 2020 im Siemens-Vorstand für Personal zuständig, vor kurzem zur Boston Consulting Group gewechselt, hat in einem Interview (FAZ vom 30.11.2020) Stellung zur Frauenquote in Vorständen bezogen und sie begrüßt. Beiläufig hat sie dabei auch das Ehegattensplitting, also die gemeinsame Besteuerung von Ehegatten, angegriffen, weil die gemeinsame Besteuerung eines Ehepaars die „Erwerbstätigkeit von Frauen unattraktiv“ mache. Das sei bei einer Individualbesteuerung jeder einzelnen Person nicht der Fall.

In der Tat stehen Paare, die das Ehegattensplitting in Anspruch nehmen können und gemeinsam steuerlich veranlagt werden, steuerlich meist besser als wenn sie einzeln steuerpflichtig wären. Das liegt daran, dass der Besserverdienende die Freibeträge des Schlechterverdienenden mitnutzt. Im Endeffekt hat das Paar mehr Geld zur Verfügung.

Bei der Individualbesteuerung fallen solche Verrechnungsmöglichkeiten weg, somit haben gemeinsame Haushalte weniger Geld zur Verfügung, wenn die berufstätigen Paare je einzeln veranlagt werden.

In der Diskussion um die bessere Förderung von Frauen im Berufsleben spielt das Ehegattensplitting eine Rolle, weil es ein konventionelles Verständnis von Geschlechterrollen bedient. Und das ist der Fall, weil die Position des schlechter und besser verdienenden, verbunden mit einer spezifischen Aufgabenverteilung in der Regel geschlechtsspezifisch verteilt wird: Höhere Einkommen sind zumeist Männern und niedrigere Einkommen eher Frauen zuzuordnen.

Frauen sind zwar in der Regel berufstätig und nicht mehr (allein) für Haushalt und Kinderbetreuung zuständig, mit strukturellen Einschränkungen: Sie haben eine ähnlich hohe Beschäftigungsquote wie Männer, aber arbeiten deutlich häufiger in Teilzeitjobs mit geringen Aufstiegschancen, widmen sich in der Regel der Kinderbetreuung und ziehen sich deshalb zeitweise oder ganz aus der Erwerbsarbeit zurück.

Das liegt aus der Binnenperspektive von Paaren nahe: Frauen sind oft jünger als ihre Partner und in der Karriereentwicklung noch in einem früheren Stadium, weshalb sie weniger verdienen. Durch den zeitweisen Ausstieg aus dem Berufsleben sind sie in ihrer Karriere allerdings auch gehemmt, was die Differenzen perpetuiert. Gelegentlich wird auch darauf verwiesen, dass  die berufliche Karriere für Frauen einen geringeren Stellenwert hat als für Männer, was allerdings gegebenenfalls mit den habituellen Gewohnheiten rückzukoppeln ist. Mit anderen Worten, unter egalitäreren Verhältnissen würde sich das gegebenenfalls anders darstellen.

Zwar scheinen die Gehaltsdifferenzen in größerem Umfang zu schwinden, wenn sie um Faktoren wie Altersdifferenz, Karriereverzögerungen etc. bereinigt werden. Es lässt sich aber nicht wegdiskutieren, dass die Unterschiede bei Berufstätigkeit und -umfang bis hin zu den Quoten in Führungspositionen auf ein konventionelles Verständnis von Geschlechterrollen zurückgehen. Denn Frauen holen den Rückstand zu ihren Männern, was Karriere angeht, meist nicht auf. Dass das für ihre Absicherung und späteren Rentenansprüche fatal ist, darauf ist in der jüngeren Vergangenheit immer wieder hingewiesen worden. Aber das ist hier nur ein Seiteneffekt.

Aber würde die Abschaffung des Ehegattensplittings hilfreich sein, die berufliche Benachteiligung von Frauen zu beseitigen und sie häufiger in berufliche Spitzenpositionen zu bringen? Weil damit der Effekt des Ehegattensplittings wegfällt, dass die Erhöhung der Erwerbstätigkeit unwirtschaftlich ist?

Vorteil des Ehegattensplittings ist die Entstehung von mehr finanziellem Bewegungsspielraum für Paare, sobald die Einkommensunterschiede signifikant sind. Eine Ehe oder Partnerschaft wird als gemeinsamer Wirtschaftsakteur betrachtet, nicht jeder einzelne Partner allein. Damit werden beide Einkommen strukturell zusammengefasst und als gemeinsames Einkommen zweier Personen gedacht, auf die – idealiter – beide ungehindert und gemeinsam Zugriff haben (was nicht zwingend gegeben ist). Das kann man als staatliche Anerkennung von Mehrleistungen von Paaren ansehen, allerdings ohne Nachweis, da kinderlose Paare mit Paaren gleichgestellt werden, die Kinder haben (daher der Mehraufwand). Das Ehegattensplitting kann auch als staatliche Anerkennung der Arbeitsteilung und als Ausgleich für häusliche Mehrarbeit von Frauen (oder Geringerverdienenden) verstanden werden, allerdings gleichfalls ohne Nachweis. Aber das sind, offen gesagt, nur Hilfskonstruktionen.

Die Kritik am Ehegattensplitting ist, dass es die Auflösung von konventionellen Rollenbildern verhindere, weil es die Erhöhung des Einkommens von seiten der Frau bestrafe. Wenn mehr arbeiten sich nicht lohnt, bedeutet das, dass weniger arbeiten und weniger verdienen, ökonomisch gesehen rationaler ist. Auf die erhöhte persönliche Selbständigkeit wird verzichtet, weil sie mit mehr Aufwand und geringerem Ergebnis erkauft wird, so das Argument.

Bei genauerer Betrachtung fällt allerdings auf, dass das Ehegattensplitting eben nicht ein stärkeres Engagement von Frauen (oder des Partners in einer Ehe, dessen Einkommen geringer ist) verhindert, weil das unwirtschaftlich wäre. Es ist eher so, dass auf diese Weise eine konventionelle Partnerschaft wirtschaftlich besser gestellt wird als zwei singuläre Steuersubjekte es wären.

Aus der Sicht der emanzipativen Argumentation gegen das Ehegattensplittings wird eine konventionelle Paarstruktur und damit die Schlechterstellung der Frau wenn nicht verstetigt, so doch gefördert.

Allerdings bleibt zu fragen, ob die Beseitigung des Ehegattensplittings das konventionelle Rollenverständnis überhaupt berühren würde. Hätten beide Partner gleichermaßen Zugriff auf die damit erwirtschafteten Ressourcen, wäre eine Hürde bei der geschlechtsspezifischen Güterverteilung bereits genommen – unabhängig von der Besteuerung. Aber das kann niemand garantieren, da in die Binnenverhältnisse von Paaren – soweit nicht bestimmte Grenzen überschritten werden – niemand Einblick hat. Bei häuslicher Gewalt ist das anders, aber sie ist dann eben doch ein Extrem im Machtgefälle innerhalb von Paarbeziehungen.

Bleibt die der persönlichen Karriere und damit Absicherung des schlechter Verdienenden, meist also der Frau.

Auf den ersten Blick erhöht die getrennte steuerliche Behandlung beider Berufstätigen vor allem den Aufwand, mit dem derselbe wirtschaftliche Effekt (freie Liquidität) erreicht werden kann, wie mit dem Ehegattensplitting. Nicht aber das Rollenverständnis wird damit bestraft, sondern die Idee, dass es Wirtschaftsgemeinschaften geben kann und soll, die besser gestellt werden. Dass diese Idee mit einem konventionellen Verständnis von Geschlechterrollen eng verbunden ist, kann allerdings nicht unterschlagen werden. Wäre zu fragen, wie diese beiden Muster voneinander entkoppelt werden können. Das ist ein Prozess, der seit längerem im Gange ist (mit zahlreichen Rückschlägen), aber er dauert eben.

Aber bereits auf der Ebene des Ehegattensplittings ist das ökonomische Argument, das Kugel verwendet, nämlich das der Unwirtschaftlichkeit, zumindest zu hinterfragen, denn es ist nicht unwirtschaftlich, wenn Frauen auch in Paargemeinschaften mehr arbeiten, es gibt nur einen Grenzwert, bei dem der Vorteil des Ehegattensplittings aufgezehrt ist und beide Partner vom Leiden der Steuerprogression erfasst werden. Wenn beide Partner viel und gleich verdienen, stehen sie sich nicht besser, als wenn jeder einzeln versteuert würde. Lässt man das Ehegattensplitting weg, dann muss der Besserverdienende mehr versteuern, der schlechter Verdienende aber nicht. Will der (oder häufiger sie) dann mehr verdienen, muss der Arbeitsaufwand erhöht werden. Anders gewendet, wenn ein Paar denselben Betrag frei zur Verfügung habe will, wenn es einzeln versteuert wird, muss der Partner mehr arbeiten, der sich sonst anderen Themen oder auch Aufgaben widmen könnte. Was dann emanzipative Folgen haben wird? Nur unter der Perspektive, dass sich damit andere Karrierechancen ergeben.

Aus der Perspektive von Paaren wäre die Aufgabe des Ehegattensplittings eine deutliche wirtschaftliche Einbuße, aus der Sicht der Frauenförderung, hätte es also erst einmal nicht zwingend Auswirkungen auf ein konventionelles Rollenverständnis, sondern würde erst einmal nur den Aufwand für ein Paar erhöhen, den selben wirtschaftlichen Vorteil zu erreichen wie beim Ehegattensplitting. Hinzu kommt: Die Paarbildung ist wirtschaftlichen Erwägungen vorgelagert. Sobald diese relevant werden, arrangieren sich die Leute, und zwar unter Einbezug ihres Rollenverständnisses. Die Kritik des Ehegattensplittings geht – soweit sie wirtschaftlich argumentiert – also ins Leere und wirkt eher so, als würden ihre Protagonisten die Geduld mit der Geschwindigkeit verlieren, mit denen Rollenkonventionen sich ändern. Stellt die Paare schlechter, damit mehr Frauen Karriere machen müssen, um hinzukommen? Das Individualparadigma, das Ulrich Beck seinerzeit als Signum der Zweiten Moderne bezeichnet hat, bekäme dadurch eine besondere Note.

12. November 2020

Die Frankfurter Allgemeine (Was Männer glücklich macht, FAZ vom 12.11.2020) berichtet über die Studie eines Marburger Soziologen, Martin Schröder, die in der Zeitschrift „Social Indicators Research“ veröffentlicht worden ist. Auf den Punkt gesagt, kommt die Studie zu dem Schluss, dass Männer, besonders aber Väter, am glücklichsten sind, wenn sie besonders viel arbeiten, auch und gerade mehr als 40 Stunden die Woche. Bei Frauen kommt die Studie, die mehr als 740.000 Befragungsdaten aus sieben Ländern auswertet, zu etwas anderen Ergebnissen. Zufriedener (nicht glücklicher, aber das mag eine Unschärfe in der Formulierung sein) sind Frauen mit Kindern im Vergleich zu Frauen ohne. Die Zufriedenheit von Müttern bleibe, so der Bericht, weitgehend unabhängig von der Arbeitszeit, die sie sonst noch zu absolvieren haben. Bei kinderlosen Frauen steigt die Zufriedenheitskurve mit der Arbeitszeit an, was aber mit Erreichen von 40 Stunden pro Woche abbricht. Hinzu kommt: Die Zufriedenheit von Frauen steigt mit der Arbeitszeit ihrer Männer; im umgekehrten Verhältnis gibt es keinen Bezug.

Solche Ergebnisse stützen Bemühungen, die konventionelle Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern zu verändern, eben nicht, sondern zeigen an, dass sich die Leute, gleich welchen Geschlechts, im Status quo ganz gut eingerichtet haben. Soll heißen, Frauen kriegen Kinder und kümmern sich um sie, Männer gehen arbeiten und schaffen die Kohle ran, und alle finden‘s gut. Das kann man skandalös finden, muss man aber nicht.

Nachhaken muss man freilich: Fragen der Verfügungsgewalt über die gemeinsam erarbeiteten Mittel spielten anscheinend in den Datensätzen keine Rolle; auch Themen wie die Verteilung von Hausarbeit oder die Förderung der Kinderbetreuung durch Arbeitgeber, so der Bericht, scheinen nicht abgefragt worden zu sein. Die Fragilität von Beziehungen, die wirtschaftliche Abhängigkeit von Frauen von Männern in solchen Konstellationen, die perspektivische wirtschaftliche Ungleichbehandlung von Frauen bleiben gleichfalls außen vor.

Unabhängig davon scheint das Ergebnis aber weniger darauf zu deuten, dass Männer wie Frauen „glücklicher sind, wenn sie die an sie gestellten gesellschaftlichen Erwartungen erfüllen“, wie der Bericht eine allgemeine Forschungsgewissheit zitiert. Daran schließt der nicht mit vollständigem genannte Verfasser des Artikels (jpen lautet das Kürzel) die Frage an, ob nun die Normerfüllung oder die persönliche Einstellung relevant sei.

Dagegen wäre eine Art verhaltensökonomische These zu setzen: Die Erfüllung einer Rollenkonvention (was nochmals von der Erfüllung von gesellschaftlichen Normen zu unterscheiden ist) hat den enormen Vorteil, dass damit kein weiterer Aufwand mehr verbunden ist. Die Verhaltensgewissheit ist sehr hoch, also die Gewissheit, was wann und wie zu tun ist, um angemessen zu handeln. Das ist in nicht-konventionellen Verhaltensbereichen deutlich aufwendiger, da jeder einzelne Schritt reflektiert und ohne Erfahrungshorizont abgewogen werden muss. Die Wahl von Rollenkonventionen hat also Kostenvorteile im weiteren Sinne.

Demnach ist es naheliegend, dass Mutter oder Vater sein für Männer und Frauen mit einem hohen Zufriedenheitspotential verbunden ist, zumal dann, wenn die konventionelle Arbeitsteilung damit verbunden ist. Sie bleibt eher zuhause, er ist eher bei der Arbeit und das auch noch lange. Lange zu arbeiten bedeutet dann für Männer, dass sie besonders viel für die Familie leisten, also als Versorger besonders wichtig sind. Vergleichbares gilt für Mütter, die sich intensiv um Kinder kümmern.

Ändert man das Muster, also fördert man die Berufstätigkeit von Frauen und die Familientauglichkeit von Männern, müssen dafür neue Rollenkonventionen entworfen und eingeübt werden. Die stehen aber für eine ganze Weile in Konkurrenz zu den bisherigen, und werden – aller Wahrscheinlichkeit – noch lange das Nachsehen zu den eingeübteren Modellen haben.

Soll mithin heißen, dass das Ergebnis nicht die bisherigen Bemühungen suspendiert, mit denen der Abschied von bisherigen Rollenmodellen gefördert werden sollte. Immerhin ist das bevorzugte Rollenmodell für Männer mittlerweile nicht mehr das des allein ausreitenden Helden oder urgewaltigen Kriegers (außerhalb der Gamerszene oder des Trumpismus). Da hat sich also schon einiges getan. Stattdessen sind wohl mehr Geduld und nachhaltige Bemühungen notwendig, um sich von alten Gewohnheiten zu trennen. Naturgegeben sind sie jedenfalls nicht.

3. November 2020

Die Rede vom Desiderat, die durch die Antrags- und Dissertationsprosa geistert, gehört zu ihren lästigen Unarten. Glaubt das irgendjemand überhaupt noch, dass es in diesem oder jenem Bereich eine Forschungslücke gibt? Statt der Notwendigkeit, sich innerhalb eines Untersuchungsgebietes einer Perspektive und damit auch einer einigermaßen sinnvollen Auswahl aus dem Gegenstandsbereich zu bedienen? Dann müsste man ja auch die Werbeprosa vom Weltmarktführer Glauben schenken, die sich allenthalben auf Webseiten, Imagebroschüren oder IPO-Prospekten finden lassen, egal wie klein der Laden auch sein mag (das sind dann die hidden champion). Aber das will man von niemandem verlangen.

Außerdem hat die Rede vom Desiderat immer etwas von Selbstrechtfertigung, mit der die Beschäftigung mit einem Thema abgesichert werden soll und kann. Dafür muss dann die Lücke, so klein sie auch sein mag, derart stark ausformuliert werden, dass ihre Existenz beinahe zum Skandal gerät. Ob das Geldgeber oder Leser überzeugt, hängt wohl von Faktoren ab, die hier nicht zu diskutieren sind. Hat das irgendjemand nötig? (Außer, dass er/sie das Forschungsprojekt gefördert haben will?)

Aber selbst wenn man tatsächlich auf eine Forschungslücke gestoßen ist oder auf blinde Flecken, die frühere Forschungen gelassen haben, reicht es nicht aus, sie einfach zu füllen, meinetwegen garniert mit hinreichenden methodischen und theoretischen Reflexionen? Ist es nicht sinnvoller, neue Ideen und Ansätze durchzuspielen und sie anzuwenden, statt sich auf den fruchtlosen Infight mit dem Forschungsstand einzulassen? Was nebenbei bemerkt, ein Plädoyer gegen die unsäglichen Forschungsberichte ist, die Promovenden immer wieder abverlangt werden: Die Diskussion mit der Forschung gehört in die Abhandlung, entweder in den Text oder in die Fußnoten, alles andere sind Demutsübungen, die nicht publiziert gehören. Eine solche Entschlackung würde zumindest die späteren Leser/innen deutlich entlasten und ihnen die Möglichkeit geben, sich ganz auf die jeweiligen Themen zu konzentrieren.

2. November 2020

Das Verhältnis zwischen Stadt und Land gilt derzeit als zerrüttet, mit klarer Rollenverteilung: Das Land muss austragen, was ihm die Stadt eingebrockt hat, und das ist so ziemlich alles zwischen Arbeitsplatzabbau und Pendelstress, zwischen schlechter Infrastruktur und Schredder-Windparks, zwischen Ökoterror und Gendergerechtigkeit – die Liste ist frei fortführbar. Während hie (Land) die Welt noch vor sich hinplätschert, solange es keine Störungen von außen (Stadt) gibt, wird dort so ziemlich alles in Frage gestellt, was bislang als gesichert gelten konnte, das generische Maskulinum, die Grenzen, die Deutsche Mark und vielleicht sogar der deutsche Wald.

Nachdem die vergangenen Monate anscheinend vor allem die Landleute ihr Leid geklagt haben, scheint die Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung der Meinung gewesen zu sein, man müsse doch auch einmal eine gelungene Stadtfluchtgeschichte bringen, also von einer Familie, die aus der Stadtwohnung auszog, um ins Land einzuziehen und dort sogar zu leben.

Die ist dann just an diesem Sonntag erschienen (Martin Benninghoff: Raus aus der Hamburger Blase, in FAS vom 1.11.2020, S. 12). Erzählt wird von einem Paar mit drei, bald vier Kindern, das aus der dreieinhalb Zimmer Wohnung in Hamburg aufs Land gezogen ist, weil in der Stadt kein bezahlbares Haus mehr zu bauen oder zu kriegen war. Und das, obwohl beide Elternteile berufstätig sind, als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni und als Behördenmitarbeiterin. Anscheinend reichen derzeit aber selbst solche Einkommen nicht mehr, um in Hamburg etwas angemessen Großes zu bekommen. Was immerhin bemerkt sein soll.

Angekommen ist die kinderreiche Mittelstandsfamilie in Dithmarschen, also irgendwo zwischen Husum und Hamburg, kurz hinter Wacken, das man aus anderen Zusammenhängen kennt. Glaubt man dem Artikel, dann ist das etwa anderthalb Stunden von Hamburg entfernt.

Vor zwei Jahren sind die Leute dahingezogen, auf einen alten Hof, den sie mit einer zweiten Familie gekauft haben. Und sie haben sich mustergültig integriert. Die Kinder spielen beim Bauer nebenan und der Mann ist bei der Freiwilligen Feuerwehr.

Beide arbeiten zwar noch in Hamburg, aber er muss nur hin und wieder an die Uni („tageweise“) und sie macht das meiste im Homeoffice für die Behörde, sonst fährt sie „einige Tage im Monat“ rüber.

Womit die Bedingungen für die Idylle, die sogar der Autor der Reportage wahrnimmt, genannt sind: Wer aufs Land will, muss sich integrieren wollen und sollte am besten nicht täglich pendeln müssen. Ansonsten könnten sie Belastungen fürs Alltagsleben schon ganz schön anwachsen, sodass für alles andere (für den Schnack zwischendurch, die freiwillige Feuerwehr oder sonstwas, was dazu gehört, damit man sich als Ortsfremder in die Gemeinschaft, die nicht zerfallen soll, integrieren kann) weder Zeit noch Kraft bleiben, zumal bei vier Kindern. Da könnte es schon zu Unmut auf der anderen Seite kommen.

Aber die Stoßrichtung der Reportage ist offensichtlich, dass nämlich die „Stadt nicht zum Feindbild und das Land nicht zum Idyll taugt“, dem zuzustimmen und zu widersprechen ist. Es kommt immer drauf an, wer sich damit abgibt. Immerhin scheint auch den Beteiligten (dem porträtierten Paar und dem Reporter) aufgegangen zu sein, dass die zugewanderten Akademiker in ihrer neuen Heimat (das musste jetzt sein) Exoten sind und bleiben. Aber vielleicht auch was mitbringen, was der ländlichen Idylle von Nutzen sein kann.

Aber darauf kommts es nicht an, denn der Ärger zwischen Stadt und Land entsteht angeblich wegen der massiven Vernachlässigung der Peripherie, kombiniert mit den Zumutungen, denen man sich zur gleichen Zeit ausgesetzt sieht. Allerdings lohnt der zweite Blick und ein bisschen Zurücklehnen vielleicht auch. Beispiel Fahrverbote, die bekanntlich vor allem in der Stadt ausgesprochen werden: Sie als nächste Attacke Stadt gegen Land zu attackieren (weil man dann eben sein Auto am Stadtrand abstellen muss, statt mal schnell reinzuhuschen), ist schon ziemlich motzig (ausgedacht? Nicht die Bohne, siehe die Zeit vom 13. Juni 2019 und die Notes vom 24. Juli desselben Jahres).

Warum das Interesse an den Verwerfungen von Stadt und Land bleibt, lässt sich freilich an derselben Ausgabe der FAS erkennen: Es stammt nämlich aus dem denkwürdigen Erfolg der AfD nicht auf dem Land, sondern an der Peripherie. Aus Frankreich stammt die Behauptung, dass der Erfolg von Le Pen desto größer ist, je mehr ein Ort vom nächsten Bahnhof entfernt ist. Verbockt hats der französische Zentralismus (siehe Notes vom 5. Januar 2019).  

Auch in Deutschland ist diese Überlegung nicht ganz fremd. Zwar gibt es die AfD überall, aber in der Peripherie, nämlich da, wo man von allem ziemlich weit weg ist, wo alle weggehn und nie was passiert, da ist sie anscheinend (oder angeblich) besonders erfolgreich. Und das trotz des deutschen Föderalismus, ders ja nicht einmal schafft, sich auf gemeinsame Corona-Richtlinien zu einigen (zu motzen gibt es  immer was).

Einen Kölner Wirtschaftswissenschaftler, Matthias Diermeier, hat das anscheinend keine Ruhe gelassen, und er hat – gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zufolge, also der FAS – alles was an Statistiken und Datensammlungen zu kriegen war, auf Relationen abgefragt, die den Erfolg der AfD begründen können.

Wenn man dem Artikel (Justus Bender: Bahnhöfe sind keine Lösung, in: FAS vom 1.11.2020, S: 6) glauben darf, dann gibt es tatsächlich einen Zusammenhang zwischen dem Erfolg der rechtpopulistischen AfD und dem Gefühlt, der Staat kümmere sich nicht ausreichend.

Aber anscheinend gibt es keine statistische Beziehung zwischen der Entfernung zum nächstgelegenen Bahnhof und den Wahlerfolgen der AfD, bei Krankenhäusern ist das anscheinend aber anders. Auch erstarkt die AfD, wenn die Abwanderung in einem Gebiet steigt. Das liegt aber nicht an den Alten, die zurückgeblieben sind. Denn „je mehr Alte im Ort, umso schwächer die AfD“, aha. AfD-Wähler seien, gegen die vielleicht naheliegende Vermutung, statistisch gesehen absoluter Durchschnitt, also völlig unscheinbar. Auch die Größe der Ortschaften sei, so der Bericht, relevant, wobei möglicherweise (also eine Vermutung) die Erwartungen an die Ortsgröße eine Rolle spiele: In kleinen Orten unter 5000 Einwohnern erwarte niemand anscheinend eine ausgebaute Infrastruktur etc., also alles, was zur sogenannten Daseinsvorsorge gehört, in größeren Orten aber schon. Dumm, wenn davon dann zu wenig vorhanden ist: Arbeitsplätze mit Zukunft, gutes Straßennetz, schnelles Internet, Läden zum einkaufen und alles was dazugehört. Dann steigt die Zustimmung zur AfD. Frische Luft ist da wohl nicht so wichtig, aber das Verhältnis zur Gesellschaft und zu dem, was sie für einen tun soll.

Alles nicht so einfach? Angesichts dessen, dass Statistiken und Datensammlungen für solche Auswertungen einfach nicht genau genug sind, ist das ein angemessenes Ergebnis.

Zu guter Letzt aber liefert der FAS-Artikel doch noch eine Leitlinie, an die sich auch Politik halten kann: Überall da, wo es eine hohe Arbeitslosigkeit, eine niedrige Wahlbeteiligung und eine geringe Daseinsvorsorge – also eine hinreichende Versorgungsinfrastruktur – gibt, ist die AfD besonders erfolgreich.

Mit der Auflösung des Stadt-Land-Konflikts durch Zuzug ist also dem Defizit, das zur Wahl einer Partei wie der AfD führen kann, nicht beizukommen.

15. September 2020

Die Energiewende spaltet die Gesellschaft, der Ausbau der Windenergie provoziert lokale Widerstände, die Lasten haben die Anrainer auf dem Land zu tragen, während die fernen Betreiber Profite eintreiben. Als Angriff der Stadt auf das Land wird das alles verstanden, als Angriff auf die Natur und eben auch auf uralte Kulturräume. Nicht zuletzt auf die bis dahin haltbaren Werte, etwa von Immobilien, die durch die neuen Nachbarn rasant verlieren. Schließlich rauben Windparks in der Nachbarschaft Anrainern Gesundheit und Schlaf. Die schöne Ruhe ist vorbei, die Beschaulichkeit des ländlichen Lebens ist nachhaltig – zerstört. Und da das alles überall zugleich passiert, gibt es keinen Zufluchtsort mehr, sondern nur noch das hilflose Festhalten am Widerstand gegen die neue Industrie, auf dem Land, im Wald, in der Natur und vor allem in der Nachbarschaft.

In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 14. Juni 2020 fand sich eine Reportage von Tobias Schrörs, der, wie der Website der FAZ zu entnehmen ist, Redakteur der Politischen Redaktion der FAZ ist. Die Überschrift: „Kampf gegen Windmühlen“, von dem wir ja wissen, dass er vergeblich ist.

In Schrörs Geschichte ist das auch so. Erzählt wird die Geschichte einer Frau mit Namen Vera Krug, die mit Mann und zwei Söhnen in Wald-Michelbach im Odenwald lebt. Wald-Michelbach liegt, wenn Google da korrekt informiert, ca. 50 km nördlich von Heidelberg, also keineswegs in einer der menschenleeren Regionen der neuen Bundesländer, von denen sonst immer die Rede ist, sondern mitten in einem der Herzländer der alten Bundesrepublik.

Frau Krug wird vielleicht 45 oder 50 Jahre alt sein, arbeitet von zuhause aus (sie gibt Stammdaten für eine Firma ein, dafür muss man nicht ins Büro, ist aber auch keine ungebildete Landpomeranze) und führt ein beschauliches Leben mit eigener Pferdekoppel. Was ihr Mann arbeitet, wird nicht berichtet, muss ja auch nicht, es geht ja um sie.

Bis 2016 hat Frau Krug dieses Leben geführt, bis sie mitbekommen hat, dass in ca. 2 km Entfernung ein Windpark mit fünf Anlagen gebaut werden soll. Fünf sinds am Ende geworden.

Die Planung ist, wie berichtet wird, ganz normal gelaufen, anscheinend über Beschlüsse des Gemeinderats, der sich seit 2011 der Sache angenommen hat. 2011, das ist das Jahr, in der der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen wurde. Fukushima war da eine deutliche Warnung, die sogar in einer CDU/CSU geführten Regierung angekommen ist. Was dieses Verfahren impliziert ist die öffentliche Beteiligung, die bis in die Regionalplanung hinein wirkt, in der die Ausweisung von Windvorranggebieten beschlossen wird. Ziel solcher Windvorranggebiete ist es im übrigen, dem Wildwuchs von Windparks entgegenzuwirken und den Ausbau auf geeignete Flächen zu beschränken. Wobei geeignet heißt: Sie müssen windstark genug sein und die Anrainerinteressen müssen gewahrt werden können, also kein unziemlicher Lärm, keine landschaftsplanerische Beherrschung und schließlich auch keine unzumutbare Belastung durch Schattenwurf. Auch naturschutzrechtliche Aspekte werden berücksichtigt, weshalb Schwarzstörche eine prominente Rolle bei der Planung und Verhinderung von Windparks spielen. Findet sich nämlich ein Schwarzstorchhorst, dann ist das Gebiet im Umkreis von drei km tabu.

Mit anderen Worten, die Regionalpläne dienen auch dem Schutz der Anrainer und der Natur. Das Genehmigungsverfahren ist öffentlich und wird auch nicht irgendwo geführt, sondern gemeindenah. Sobald der Gemeinderat aktiv wird, kann jeder Bürger an dem Verfahren teilnehmen. Man muss sich halt nur kümmern.

Das aber hat Frau Krug anscheinend nicht getan. Sie hätte aber wohl über die Jahre mitbekommen können, dass Windenergie ein Thema ist, das nicht nur „durch die Apparate“ „bis hinunter zum Kreis Bergstraße ins Rathaus von Wald-Michelbach“ „gesickert“ ist. Und spätestens seit 2011, dass das auch bei ihr vor Ort relevant ist. Nicht nur im Rathaus.

Denn anders als es der Bericht von Tobias Schrörs nahelegt, ist die Entwicklung der Windenergie keine Sache, die erst 2011 mit dem Atomausstieg oder 2000 mit dem Erneuerbare Energien Gesetz beginnt oder die irgendwie in den Ämtern quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit betrieben wird. Das Thema findet zum ersten Mal einen gesetzlichen Anker im sogenannten Stromeinspeisegesetz von 1990, das von der Regierung Kohl verabschiedet wurde. Danach folgte der Boom der Bürgerwindparks, also von Windparkprojekten, die von Gesellschaften, in denen sich teilweise mehr als 100 recht normale Leute zusammengetan hatten, um einen Windpark zu betreiben. Schon in den späten 1990er Jahren gab es eine Verpflichtung von Gemeinden, Flächen für die Windparknutzung auszuweisen, was anscheinend in Wald-Michelbach seinerzeit versäumt wurde. Oder damals wollte niemand an das Thema ran. Ab 2011 war das anscheinend anders.

Alles richtig gemacht?

Die Gemeinde hat aus ihrer Sicht alles richtig gemacht. Sie hat Flächen ausgewiesen, bei denen sie mitverdient, immerhin 200 TEuro Pacht pro Jahr. So schlecht kann der Standort nicht sein. Sie hat ein Verfahren mit öffentlicher Beteiligung durchgeführt. Und anscheinend haben keine relevanten Belange der Genehmigung entgegen gestanden. Relevante Belange wären etwa gesundheitliche Einschränkungen.

Nun weist der Bericht in der Tat auf gesundheitliche Einschränkungen hin: Dafür wird das Infraschallargument bemüht, also der Hinweis, dass auch nicht hörbare tieffrequente Schallwellen (hier < 20 Hertz) gesundheitlich schädliche Wirkungen haben können. Frau Krug berichtet von Kopfschmerzen und Nervosität. Das Wohnhaus von Frau Krug liegt in einer Entfernung von fast 2 km zum Windpark, was nach Stand der Forschung jede Wahrnehmung von Infraschall ausschließt.

Dafür verweist Frau Krug darauf, dass die Anlagen besonders nachts um drei Uhr besonders laut seien, ein Satz, der eigentlich korrekt geschrieben lauten müsste: Sie sind nachts (auch um drei Uhr) besonders gut wahrnehmbar, weil die Umgebungsgeräusche zu diesem Zeitpunkt besonders gering sind und die Fokussierung des Hörenden auf jedes Geräusch besonders stark ist. So hört man eine durchfahrende Bahn auch aus großer Entfernung nachts bei Windstille oder zutragendem Wind besonders gut, während man sie tagsüber niemals hören würde.

Das betont den subjektiven Faktor, der in solchen Problemlagen eine besonders große Rolle spielt. Auch anscheinend im Falle Frau Krugs, die, wenn man dem Bericht folgen darf, sich bereits jetzt auf ihren Lebensabend vorbereitet, die Kinder bald aus dem Haus, das Haus ist abbezahlt, man hat Ruhe. Bald wird man seiner/ihrer Arbeit Früchte genießen können. Für einen Menschen, der wohl noch 15 bis 20 Jahre bis zur Rente hat, ist das eine aufschlussreiche Haltung. Aber davon einmal abgesehen, wenn Frau Krug nun mal tatsächlich unter den Anlagen leidet? Selbst wenn es nur seelisch ist (psychisch wäre schon despektierlich)? Ist das zumutbar? Was kann eine Gesellschaft ihren Mitgliedern zumuten?

Aber weiter in der Geschichte, respektive in ihren Lücken gewühlt.

Schön wäre es für diesen Zusammenhang auch zu wissen, ob Frau Krug zugezogen ist oder auf einem alten Grundstück der Familie gebaut hat. Auffallend ist nämlich, dass das Heimatargument, das ansonsten immer wieder auftaucht (auch im Zusammenhang mit dem Braunkohletagebau im Rheinland), bestenfalls angedeutet wird. Auch wird nicht mitgeeilt, ob sie oder ihre Familie hier schon länger ansässig sind, vielleicht über Generationen?

Stattdessen beginnt der Text mit den Sätzen: „Bevor die Windräder kamen, war alles ruhig, Vera Krug führte ein beschauliches Leben in Wald-Michelbach, einem kleinen Ort im Odenwald. Die große Politik war weit weg.“ Mit solchen Sätzen könnte auch ein modernes Märchen beginnen – und leider liegt der Verdacht nahe, dass es sich bei dieser Reportage um ein modernes Märchen handelt, das mit der Wirklichkeit wenig zu tun hat. Aber eben als Lehrstück verhandelt werden soll.

Aber Frau Krug leidet nicht nur – was ihr niemand nehmen kann –, sondern hat auch andere Argumente: den Tier- und Naturschutz vor allem. Der Schutz des Schwarzstorches und von Rotmilanen steht dabei im Vordergrund. Außerdem könne es doch nicht richtig sein, „in den Wald Industrieanlagen“ zu stellen. Was in der Tat erst bei neueren Projekten – als seit ungefähr 2010 – möglich ist, weil die Gesamthöhe der Anlagen so stark gewachsen ist, dass vom Wald keine störenden Einflüsse mehr auf die Windhöffigkeit zu erwarten ist.

Darüber hinaus betont sie, dass sich das Projekt wirtschaftlich nicht rechne (was der Betreiber dementiert). Wie überhaupt die Energiewende misslungen sei, setze sie doch (um das Argument etwas anders anzuordnen) auf „Industrialisierung durch Windkraft“, was doch wohl nicht – und das ist tatsächlich ein wenig missverständlich formuliert – „im Sinne des Klimawandels“ sein könne.

Alles das sind Argumente, die im Genehmigungsverfahren, aber auch in der politischen Debatte eine Rolle spielen. Fehlurteile und anderes einmal ignoriert: Sie sollten dort auch angemessen behandelt werden. Also Anlagen nur da, wo der Naturschutz berücksichtigt wird oder hinreichende Kompensationsmaßahmen umgesetzt werden können. Immerhin eine Anlage ist so anscheinend nicht zustande gekommen. Ist also irgendetwas falsch gelaufen?

Eine andere Geschichte (mit stark fiktionalem Anteil)

Nun kann man die Geschichte von Frau Krug – zugegeben mit einigen fast böswilligen Unterstellungen – auch anders erzählen: Da zieht eine junge Frau samt Familie aufs Land, weil sie endlich Ruhe, einen eigenen Garten und vielleicht sogar Pferde haben will. Frau Krug daheim hat mit dem alten Arbeitgeber einen Deal gemacht und darf von zuhause aus arbeiten. Das hilft auch finanziell. Voraussetzung ist eine gute Internetverbindung, und die gibst es hier offensichtlich. Die Familie baut ein Haus, eine Koppel, es werden Pferde angeschafft, die Arbeit ist nicht stressig, die Jungs gehen in den nahegelegenen Ort zur Schule. Die Familie richtet sich ein und kümmert sich nicht weiter. Was in der weiten Welt passiert, liest man morgens in der Zeitung und schaut man abends in der Tagesschau. Wenn das zu sehr nervt, lässt Frau Krug auch das. Beteiligung an der Gemeinde? Warum? Es ist doch alles gut organisiert. Der nahegelegene Wald ist ein Ort der Erholung und Erbauung. Frau Krug kennt den Förster, und im Winter, wenn Holz geschlagen wird, geht sie eben für ein paar Wochen dem Lärm und der Hektik aus dem Weg. Immerhin wird in der Holzwirtschaft nicht mit Fuchsschwänzen gearbeitet.

Bis dann die Windkraftanlagen gebaut werden sollen. Damit ist die heile Welt hin, sie stören, alles wird anders. Statt der Vögel wird man sommers morgens um halb fünf von den Windkraftanlagen geweckt (was bezweifelt werden darf). Der schöne Ausblick ist verstellt. Nichts ist mehr wie es war.

Aber – das muss man eben auch einräumen – so war es ja auch nie (ja, das ist Spekulation).

Aber vielleicht so? Denn während Frau Krug zuhause bleibt (bleiben kann), pendelt Herr Krug weiter in die Stadt, vielleicht nach Heidelberg, Mannheim oder sogar nach Darmstadt. Er hat da einen guten Job, verdient gut, was gerade in den Zeiten, in denen das Haus abbezahlt werden muss und die Jungs ungeahnte Bedürfnisse entwickeln und ja auch noch die Pferde angeschafft worden sind, ganz hilfreich ist. Das tägliche Pendeln ist ätzend, aber er ist dran gewöhnt. Und am Wochenende kann er ja zur Erholung zuhause das eine oder andere am Haus oder Stall werkeln. (Vielleicht ist Herr Krug aber auch bei der Gemeinde oder Schreiner am Ort, was wir nicht wissen können.)

Wald-Michelbach ist klein, aber die Leute sind gut versorgt. Was man hier nicht bekommt, baut man selber an oder Herr Krug bringts aus der Stadt mit oder es wird geliefert. Die Infrastruktur ist gut, die Zufahrtsstraßen könnten besser ausgebaut sein (keine Ahnung, ich kenne Wald-Michelbach nicht). Die Lebensqualität ist hoch, weil die Krugs das Beste aus zwei Welten haben können und noch ihre Ruhe haben.

Die paar Touristen oder die Schwerlaster, mit denen das Holz aus dem Forst gefahren wird, stören nicht. Die Krugs haben sich gewöhnt. Die Post wird gebracht, sauberes Wasser fließt, Strom gibt’s aus der Steckdose, Schulen, Läden, Fernsehen, Internet, alles da. Geld verdient man irgendwie, zur Not fährt man täglich in die Stadt.

Soll heißen, die Idylle ist ein Märchen, eine Konstruktion, in der alles ausgeblendet wird, was nicht hineinpasst, aber alles genutzt wird, was einem normalen Mitteleuropäer ans Herz gewachsen ist.

Aber dann ändert sich was. Und schon ist der schöne Lebensabend perdu. Die kalte Welt der Industrien und Ökonomien bricht ein und zerstört alles, was sich Frau Krug aufgebaut hat, alles, alles.

Und ein solche Geschichte soll wahr sein? Anscheinend soll sie.